Wissing: Beteiligung des Taxigewerbes an der ÖPNV-Finanzierung wird geprüft

Die Spitze des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen hat mit dem Bundesverkehrsminister über die Zukunft des Taxigewerbes gesprochen. Meldung mit Audio-Beitrag

Bei einem Treffen des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. V. (BVTM) mit Dr. Volker Wissing (FDP) im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bekräftigten Präsident Herwig Kollar, die Vizepräsidenten Hermann Waldner und Wolfgang Oertel sowie Geschäftsführer Michael Oppermann gegenüber dem Minister auch die Forderung nach einer verstärkten Einbindung der deutschlandweiten Taxiflotte in den öffentlichen Verkehr.

Herwig Kollar sagte nach dem Gespräch, es sei eine sehr konstruktive Gesprächsatmosphäre gewesen, in der man die Probleme der Taxibranche angesprochen habe. Der Minister habe zugehört und sehr reflektiert geantwortet – ein Verhalten, das Branchenvertreter bei Wissings Vorgänger Andreas Scheuer meist vermissten.

Wie der BVTM mitteilt, will das Bundesverkehrsministerium eine Beteiligung des Taxi-Gewerbes an der ÖPNV-Finanzierung prüfen, um die individuelle Mobilität in Stadt und Land zu sichern. „Der Minister hat viel Sympathie auf unseren Vorschlag zur Einbindung des Taxis in die öffentliche Finanzierung geäußert und betont, wir stehen am Anfang der Strukturreform“, so Kollar.

Aus Sicht des Verbandes sei es weder verkehrspolitisch noch finanzwirtschaftlich sinnvoll, wenn ÖPNV-Betriebe für Bedarfsverkehre Parallelflotten aufbauen, die nur mit öffentlichen Subventionen in enormer Höhe betrieben werden können. „Die öffentlichen Verkehrsunternehmen haben selbst ausgerechnet, dass der Förderbedarf pro Fahrzeug bei 300.000 Euro pro Jahr liegt. Wir haben darauf hingewiesen, dass wir eine Flotte von über 50.000 Taxis bundesweit haben, die für die Einbindung in ÖPNV zur Verfügung steht. Das Taxi-Gewerbe benötigt bei weitem keine Subventionen in dieser Höhe, um ein leistungsfähiges System innerhalb des ÖPNV anzubieten“, unterstrich Kollar. Der Minister habe zugesagt, insbesondere „ganz offen“ zu prüfen, ob vorhandene Fördertöpfe für Busse und Lkw auch für Taxi-E-Fahrzeuge geöffnet werden können.

Darüber hinaus seien Fragen gestellt worden, wie das neue Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in der Praxis angewendet werde und was notwendig sei, um das vom Gesetzgeber beabsichtigte „Level Playing Field“ zwischen Taxigewerbe und App-vermitteltem Mietwagenverkehr voranzutreiben. Auch diesen Punkt wolle Wissing wie die anderen angesprochenen Aspekte sorgfältig prüfen.

Als weiteren Punkt brachte der Verband seinen vor gut einem Jahr vorgestellten „Bundesfahrplan eTaxi“ zur Sprache, mit dem die Elektrifizierung von 80 Prozent der Taxiflotte bis zum Jahr 2030 gelingen könne, und für die er eine Förderung von 15.000 Euro für jedes E-Taxi vorschlägt. „Damit geht der Bundesverband über die bisherigen politischen Zielsetzungen hinaus und zeigt auf, was es braucht, um eine rasche Flottentransformation im Interesse von Klimaschutz und Mobilitätswende umzusetzen“, heißt es in der Pressemeldung des BVTM.

Insgesamt seien die Verbandsfunktionäre überrascht über die „unideologische Offenheit“ und Sympathie gewesen, mit der der Minister sich auf ihre Fragen eingelassen habe, so Präsident Kollar nach dem Gespräch. Das lasse für die Zukunft hoffen. ar

Der BVTM hat nach dem Gespräch ein Kurz-Interview mit BVTM-Präsident Herwig Kollar veröffentlicht, das Sie hier hören können: Abspielen

Beitragsfoto: Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (Mitte) mit der BVTM-Spitze: Vizepräsident Wolfgang Oertel, Geschäftsführer Michael Oppermann, Präsident Herwig Kollar, Vizepräsident Hermann Waldner (v.l.n.r.). Foto: BVTM