Landgericht Frankfurt hebt einstweiliges Uber-Verbot wieder auf

Das Landgericht Frankfurt hat gestern das Verbot der App „Uber-Pop“ vorerst aufgehoben. In der Sache agiere Uber zwar erwiesenermaßen Rechtswidrig, doch die so genannte „Eilbedürftigkeit“ konnte nicht nachgewiesen werden.

Ende August hatte das Landgericht dem Antrag auf „einstweilige Verfügung“ stattgegeben. Antragsteller war die „Taxi Deutschland eG“, die auch eine deutschlandweite Taxi-App betreibt, deren Fahrtaufträge über die etablierten Taxizentralen abgewickelt werden.

Die Richter hatten sich Ende August der Meinung der Antragstellerin angeschlossen, wonach Uber rechtswidrige Personenbeförderung betreibe und die Nutzung der App „Uber-Pop“ verboten. Uber hatte gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch eingelegt, über den das Landgericht gestern in einer mündlichen Verhandlung zu entscheiden hatte.

Dabei machten die Richter abermals klar, dass sie an der Rechtswidrigkeit der App Uber-Pop keinen Zweifel haben. Trotzdem hoben sie das Verbot wieder auf, weil die Eilbedürftigkeit nicht gegeben sei. Der Antrag sei im August gestellt worden, doch über die Aktivitäten von Uber hätte man schon ab April Bescheid wissen müssen. So zumindest lautete die Argumentation der Uber-Anwälte, dem die Richter letztlich folgten. Taxi Deutschland hatte gestern noch angekündigt, gegen die Entscheidung vor das OLG zu ziehen. Dort wird dann abermals über die Eilbedürftigkeit verhandelt, denn laut Taxi Deutschland hätte man erst im Juli konkret beweisen können, dass Fahrten ohne Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften getätigt wurden.
jh