Beförderungsrecht

Bei der heutigen ersten Beratung für ein geplantes neues Personenbeförderungsgesetz haben sich im Bundestag die jeweiligen Experten aller Fraktionen zu...

Die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes ist für Taxi Deutschland in der aktuellen Fassung nicht zukunftsfähig. Speziell drei Punkte hebt Dieter Schlenker,...

Die heutige erste Lesung eines Gesetzentwurfs zur Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes enthält auch einen Änderungsantrag der FDP. Darin fordert die Partei...

Parallel zur Lockdown-Verlängerung wurde auch die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln konkretisiert. Ab sofort müssen dort so genannte medizinische Masken getragen...

Der deutschlandweit mit zahlreichen Gerichtsurteilen vorbelastete Fahrdienstanbieter hat angekündigt, ab diesem Jahr auch in Leipzig Fahrten anzubieten. Das Online-Portal der...

Im Rahmen der geplanten Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) wird auch die Fahrerlaubnisverordnung angepasst werden. Anstelle einer Ortskundeprüfung sollen Taxifahrer*Innen eine...

Seit dem 1. Januar 2021 gilt in Österreich das neue Gelegenheitsverkehrsgesetz ("GelverkG"): Flexible Preise auf Basis von Distanz, Verkehr und...

Ein Nürnberger Taxiunternehmer beschreibt in Briefen an über 30 Abgeordnete des Deutschen Bundestags die Situation des Taxigewerbes. Seine Schreiben wie...

Erneut hat ein großes Nachrichtenportal über die Rechtsverstöße der für Uber tätigen Mietwagenfahrer berichtet. Der Beitrag gibt bemerkenswerte Einblicke in...

Das Bundeskabinett hat heute eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes beschlossen. Details liegen allerdings noch nicht vor.    Diverse Medien wie beispielsweise...