Taxiverbände in regem Austausch mit der Politik

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen und der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland engagieren sich bei der Bundespolitik für fairen Wettbewerb.

Nach der teils konstruktiven, teils enttäuschenden Kommunikation mit den Verkehrspolitikern des vorigen (19.) Bundestages und der Findungskommission des Verkehrsministeriums unter Andreas Scheuer nutzen die Verbände den Regierungswechsel als Chance, eine bessere Zusammenarbeit zu etablieren.

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V. (BVTM) hat dazu Kontakt zu Verkehrspolitikern im Bundestag aufgenommen. Einen „konstruktiven Austausch und das Bekenntnis, gemeinsam die Herausforderung der Mobilitätswende anzugehen“ gab es diese Woche zwischen der BVTM-Führung und der SPD-Abgeordneten Ye-One Rhie. Die SPD-Berichterstatterin für Transfer & Innovation vertritt den Wahlkreis Aachen und gehört zu den Abgeordneten, die auch das Anschreiben der Taxi-Times-Redaktion bentwortet haben.

Rhie ist Kommunikationswissenschaftlerin und hat Berufserfahrung an Hochschulen sowie in der Verkehrs- und Kulturpolitik. Der BVTM erklärte gegenüber Taxi Times, man habe in sehr konstruktiver Atmosphäre ein breites Themenspektrum behandelt. Schwerpunkte waren unter anderem die wirtschaftlichen Herausforderungen mit Corona und Mindestlohn, die Flottenelektrifizierung sowie die Verantwortung der Kommunen für die Gestaltung der konkreten Rahmenbedingungen. In den kommenden Wochen stünden weitere Gespräche mit Abgeordneten, Ministerien und Behörden an.

Auch der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland e. V. (TMV) steht im Kontakt zu wichtigen Entscheidungsträgern. Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht, war Bundesgeschäftsführer Patrick Meinhardt kürzlich zu einem Auftaktgespräch beim Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Luksic, der im Bundesministerium für Digitales und Verkehr auch für das Taxi- und Mietwagengewerbe zuständig ist. Wichtiges Gesprächsthema war die Fachkunde für Anwärter auf den Personenbeförderungsschein für Taxis und Mietwagen. Zur Sicherstellung eines Mindest-Qualitätsniveaus beim Fahrpersonal plädiert das Gewerbe für eine Prüfung als Zugangshürde, nachdem die Ortskundeprüfung letztes Jahr abgeschafft worden ist. Meinhardt beklagte das bsherige Ausbleiben einer Antwort auf die Forderung nach einem runden Tisch von letztem August.

Zweites Thema war die Mobilitätsdatenverordnung, bei der es „ähnlich chaotisch“ laufe. Diesbezüglich sage aber zumindest sein Bauchgefühl, „dass hier in kürzester Zeit Bewegung kommen wird“. Die Faktenlage sei Luksic detailliert bekannt. ar

Beitragsbild: Pixabay, Taxi Times; Montage: Axel Rühle