PBefG değişikliği: Artık top belediyelere atıldı
Yasa değişikliği sonuna doğru geldi. Büyük koalisyon ve 90/Yeşiller İttifakı öyle bir anlaşmaya vardı ki, çoğunluk en büyük üç ...
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Schlagwort: Kirsten Lühmann
PBefG-Novelle: Jetzt liegt es an den Kommunen
Die Gesetzesnovelle ist durch. Die Große Koalition und Bündnis 90/Grüne hatten sich so weit geeinigt, dass eine Mehrheit gegen die ...
Taxi-Mahnwache begleitete das Treffen der Findungskommission
Am heutigen Freitagnachmittag fand ein drittes und letztes Treffen der Findungskommission zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes statt. Mit einer Mahnwache vor ...
Ungeschnitten auf YouTube: Diskussion zur PBefG-Novelle
Bei der Zukunftsveranstaltung des Bundesverbands Taxi diskutierten aqm 26. September 2019 die Abgeordneten von fünf Bundestagsparteien über die anstehende PBefG-Novelle. ...
Eckpunkte-Streit: Scheuers Findungskommission tritt zusammen
Das Handelsblatt hatte es bereits vor einigen Wochen verkündet, nun soll es am morgigen Freitag also tatsächlich zu einem Treffen ...
SPD grenzt sich zu Scheuers Eckpunkten deutlich ab
In einer gemeinsamen Stellungnahme haben führende Verkehrsexperten der SPD ihre Position zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes festgelegt. Eine Aufhebung des ...
Bürgerliche Parteien stehen zum PBefG
Die SPD will in Sachen Änderung des PBefG keine Deregulierung. Das versprach Kirsten Lühmann, Sprecherin des Verkehrsausschusses und betonte, dass ...
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