Dieselverbot: Verwaltungsgericht gibt Klage der DHU statt

Mit dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts wird dem Diesel-Fahrverbot der Weg geebnet. In Stuttgart müsse die Luftverschmutzung in Zukunft eingedämmt werden – notfalls eben durch Diesel-Fahrverbote.

Der vorgeschlagene Nachrüstplan des Landes Baden-Württemberg sei nicht ausreichend. Deshalb gab das Verwaltungsgericht der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) statt und verurteilte das Land zur Überarbeitung des neuen Luftreinhalteplans für Stuttgart. Die zuständigen Richter waren sich einig: „Der Gesundheitsschutz ist höher zu bewerten als die Interessen der Diesel-Fahrer.“ Fahrverbote seien schlichtweg das effektivste Mittel, um die Luftbelastung mit giftigem Stickstoffdioxid zu dezimieren.

Wann es tatsächlich zu Fahrverboten für Dieselmodelle kommt und wie diese konkret ablaufen sollen, ist nach wie vor ungeklärt.

Das Urteil ist vermutlich auch wegweisend für die Debatte um Fahrverbote in anderen Großstädten wie München oder Berlin. nu

Foto: Taxi Times

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