St. Gallen erlässt dem Taxigewerbe erneut die Standplatzgebühren

Die Stadt St. Gallen hat entschieden, dass den lokalen Gewerbebetrieben für den Zeitraum der Schließungen wegen der Corona-Pandemie verschiedene städtische Gebühren erlassen werden. Davon profitieren auch die Taxihalter.

Man wolle Läden, Gastro-Betriebe und Taxi-Unternehmen in dieser schwierigen Zeit unterstützen, verkündete die Stadtverwaltung der am Bodensee gelegenen Weltkulturerbe-Stadt auf ihrer Homepage. Zu diesem Zweck sollen abermals bestimmte städtische Gebühren erlassen werden.

Die Corona-Pandemie zwang das lokale Gewerbe bereits im
ersten Lockdown in die Knie, fast alles blieb geschlossen. Deshalb hatte der
Stadtrat im August letzten Jahres beschlossen, bestimmte Gebühren, wie
Standplatzgebühren auf öffentlichen Grund für Taxis oder gebührenpflichtige
Außenbestuhlung für Restaurants, für den Zeitraum des ersten Lockdowns zu
erlassen.

Seit dem 22. Dezember 2020 sind die Gastro-Betriebe, sofern
kein Kantinenbetrieb läuft, auch aktuell noch geschlossen. Als Konsequenz auf den abermaligen Stillstand will man wieder Gebühren erlassen. Für Taxiunternehmen geht es dabei um die Standplatzgebühren der A-Taxis, also jene Konzessionäre, die aufgrund ihrer A-Lizenz das Recht zur Bereitstellung haben. Die Beiträge dafür sollen nun aufgehoben werden. Den genauen Zeitraum der Maßnahme macht die Stadt St. Gallen von dem Öffnungszeitpunkt der Gastro-Betriebe abhängig. Aktuell werden
keine dieser Gebühren in Rechnung gestellt. Dies soll erst erfolgen, wenn
Klarheit herrscht, für welche Zeiträume überhaupt Gebühren erhoben werden.

Für die angeschlagene Taxibranche bedeutet es, dass sie sich zumindest eine monatliche Gebühr von 60 Franken (54,02 Euro) pro Taxi, bei Elektrofahrzeugen 25 Franken (22,51 Euro) sparen können.

Durch dieses Entgegenkommen der Stadt sind die Einnahmeausfälle des Gewerbes zwar bei weitem nicht kompensiert, aber die Kommunalpolitik erkennt immerhin an, dass auch Betriebe, die nicht selbst schließen müssen, trotzdem im Sog der mittelbar betroffenen Branchen, in diesem Fall der Gastronomie, Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.

Eine solche Erkenntnis und der damit einhergehende politische Wille, Hilfen zu geben, wünscht man sich auch in vielen andere Kommunen bzw. auf Länderebene. Nicht nur in der Schweiz…. hs

Das Symbol-Beitragsfoto zeigt eine leere Altstadt von St. Gallen: Wo keine Gäste sind, werden auch keine Taxis benötigt.