Regierungsbezirk Köln bereitet Diesel-Fahrverbot vor

Auch im Großraum Köln-Bonn-Aachen werden die Schadstoff-Grenzwerte ohne ein Fahrverbot für Diesel nicht einzuhalten sein. Nach Angaben des General-Anzeigers aus Bonn bereitet sich die Bezirksregierung vor.

Die gesetzlich zulässigen Grenzwerte für Stickoxide sind im Großraum regelmäßig überschritten. Abhilfe könne nur noch ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge schaffen. Die Bezirksregierung arbeitet jetzt vorsorglich die Umsetzungsmöglichkeiten für die erforderlichen Fahrverbote aus, ohne dass Details feststünden.

Die Kommunen sind verpflichtet, für die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte zu sorgen – die Taxi Times berichtete bereits, unter anderem sehr ausführlich in der Regionalausgabe Taxi Times München vom April 2017, nachzulesen in unserem e-Kiosk. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat dem WDR zu Folge deswegen auch die Kommunen in Köln, Bonn und Aachen auf gerichtlichem Wege zur Aktion gezwungen. Jedoch haben diese aus ihrer Sicht keine ausreichende rechtliche Befugnis, weitreichende Diesel-Fahrverbote oder eine weitere Umweltzone mit „blauer Plakette“ einzurichten. Das kann nur die Bundesregierung. Denkbar ist laut Süddeutscher Zeitung aber die Verweigerung von Zulassungen von Dieselfahrzeugen. Deswegen wartet man mit der Umsetzung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, ebenso wie viele andere Städte in Deutschland.

Man setzt aber nicht nur auf Fahrverbote, sondern auch auf andere Konzepte. In Bonn sollen bis 2030 Stadtbusse nur noch mit Elektro-Antrieb betrieben werden. prh

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