Münchner Oberbürgermeister zieht Diesel-Verbot in Betracht

Seit gestern Abend herrscht große Verunsicherung: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter denkt laut einem Medienbericht der „Süddeutschen Zeitung“ über ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Landeshauptstadt nach.

Ausschlaggebend für diese Überlegungen sind neue Zahlen zur Luftbelastung. Der von der EU zugelassene Mittelwert von 40 Mikrogramm Stickstoffoxid pro Kubikmeter würde regelmäßig überschritten werden, auch abseits der vielbefahrenen Münchner Ring- und Einfallstraßen. Teilweise würden die Werte bei bis zu 60 Mikrogramm liegen.

„Die Ergebnisse sind erschreckend, das hatte niemand so erwartet. Aufgrund der alarmierenden Zahlen muss nun etwas geschehen, und mir ist kein anderes adäquates Mittel als ein Fahrverbot bekannt.“  monierte Reiter in dem Zeitungsbericht.

Je nach geforderter Obergrenze wären damit in München zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge von dem Verbot betroffen. Insgesamt haben 295.000 der 720.000 in München zugelassenen Autos einen Dieselmotor. In Not- und Härtefällen sowie für Taxis und den Öffentlichen Nahverkehr sollen aber Ausnahmeregelungen gelten.

Unklar ist jedoch, ob die Stadt München überhaupt eigenmächtig ein Diesel-Fahrverbot aussprechen darf. Das soll das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig voraussichtlich im Herbst entscheiden. Für den Fall, dass die Bundesländer für solche Verbote zuständig sind, wolle sich Reiter allerdings sofort mit dem Freistaat Bayern zusammensetzen. nu

Foto: Stadt München

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