Mindestlohn: Zoll kontrolliert Taxigewerbe

Im badischen Landkreis Lörrach hat der Zoll das Taxigewerbe kontrolliert, berichtet die Badische Zeitung. Die Prüfungen sollen Schwarzarbeit bekämpfen und feststellen, ob den Fahrern der Mindestlohn bezahlt wird.

Bei der Kontrolle waren 15 Beamte im Einsatz, die die Daten der Fahrer aufnahmen, die Papiere kontrollierten, Kilometer- sowie Taxameterstände ablasen und notierten. Zusammen mit den abgefragten Angaben über Arbeitszeiten und Lohn werden diese Informationen dann später ausgewertet und überprüft.

Man wisse zwar, dass Taxifahrer sich gegenseitig vor Kontrollen warnen und die „schwarzen Schafe“ diese Orte einfach meiden. Allerdings wechselt der Zoll auch seine Standorte, an denen er kontrolliert. In erster Linie käme es dem Hauptzollamt darauf an, Präsenz zu zeigen und abschreckend zu wirken, sagte eine Sprecherin des Zollamtes. Da im Taxigewerbe wegen des geringen Lohnniveaus Verstöße gegen das Mindestlohngesetz wahrscheinlich seien, würde es häufiger kontrolliert. Es ginge auch um Steuerhinterziehung und die ordnungsgemäße Bezahlung von Sozialabgaben.

Peter Welling, Geschäftsführer des Verbandes des Verkehrsgewerbes Baden, sieht aber keinen flächendeckenden Betrug. Arbeitszeiten würden oft unabsichtlich falsch erfasst, zitiert ihn die Badische Zeitung. Durch die Einführung des Mindestlohngesetzes sei „der bürokratische Aufwand“ gestiegen. Trotzdem seien die Kontrollen richtig. „Es ist wichtig, dass der Mindestlohn eingehalten wird.“ prh

Foto: Polizei

Hinweis in eigener Sache: Diese und andere Neuigkeiten aus der Taxibranche können Sie auch jede Woche in unserem kostenlosen Newsletter nachlesen. Am besten gleich anmelden.