Luksic unterstützt Forderung nach schnellen Tariferhöhungen

Die Forderungen aus den Gewerbevertretungen nach zeitnahen Erhöhungen der Taxitarife sind durch einen Appell aus dem Bundesministerium an die Länderminister unterstützt worden.

Der Parlamentarische Staatssekretär für Verkehr, Oliver Luksic, hat in einer Rundmail an die „Ministerinnen und Minister für Verkehr der Länder“ auf die schwierige Lage der Taxi- und Mietwagenbranche aufmerksam gemacht. Branchenvertreter hätten sich „wegen der aktuellen Kraftstoffpreissteigerungen mit der dringlichen Bitte um Unterstützung an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewandt, die aktuellen Anpassungen der Taxitarife in diesem Jahr besonders zügig und in ausreichendem Umfang vorzunehmen“.

Luksic bestätigt die Brisanz der Bitte mit dem Hinweis, dass gerade das Taxigewerbe die Preise nicht einfach an die Kundschaft weitergeben kann, wie es Mietwagenfirmen theoretisch möglich ist. Die Notwendigkeit einer Überprüfung der Taxitarife auf ihre wirtschaftliche Angemessenheit und etwaige Anpassung angesichts der aktuellen Kraftstoffpreissteigerungen bezeichnet Luksic als nachvollziehbar und weist darauf hin, dass Tarifanpassungen Ländersache sind, wobei die Zuständigkeit in der Regel an die Landkreise und kreisfreien Städte delegiert sei.

Folglich könnten die zuständigen Behörden „im Erlasswege“ unterstützt werden, indem sie „zum einen für die Dringlichkeit des Themas sensibilisiert werden, zum anderen könnten ihnen Hinweise und Hilfestellung bei einer schnellen Überprüfung bzw. Anpassung der Taxitarife angeboten werden, etwa im Hinblick auf ein abgestimmtes Vorgehen.“

Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. V. (BVTM), begrüßte die Unterstützung aus dem Bundesministerium: „Wir freuen uns über die Unterstützung des Staatssekretärs. Das zeigt, dass beim Thema Tarifanpassungen jetzt wirklich alle an einem Strang ziehen müssen – und zwar auch am gleichen Ende. Super, dass Oliver Luksic mit anpackt.“ ar

Beitragsbild: Collage Axel Rühle (Foto Luksic: FDP)