Kritik „Uber Kroes“ wird in Brüssel nicht geschätzt

Die EU-Kommission in Brüssel hat schnell und ziemlich negativ auf die Kritik der früheren Kommissarin Neelie Kroes – heute eine wichtige Öffentlichkeitsberaterin bei Uber – reagiert, die sich gegen die Kommission im Fall der Besteuerung von Apple richtete. Ein EU-Sprecher äußerte vergangenen Freitag, dass Kroes heute wohl eher von den Interessen amerikanischer Technologiefirmen geleitet würde als von europäischen Interessen. Wörtlich: „Es ist offensichtlich ziemlich schwierig, die Rolle einer ehemaligen Kommissarin mit der Versuchung, als Sprecherin des Silicon Valley oder anderer Teile der Welt, in denen die Entscheidungen der EU-Kommission negativ betrachtet werden, in Einklang zu bringen.“

Margrethe Vestager (EU-Kommission, Wettbewerb) forderte vergangenen Donnerstag, dass Irland 13 Milliarden Euro unbezahlter Steuern von Apple verlangen sollte. Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte Kroes einen Artikel im Guardian, in dem sie den Einsatz der Regelungen zur staatlichen Unterstützung für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung kritisierte. Sie behauptet auch, während ihrer Amtszeit als EU-Kommissarin sehr aktiv gewesen zu sein wenn diese Regelungen in irgendeiner Weise verletzt wurden. Bis 2014 war Kroes EU-Kommissarin für den Binnenmarkt.

Ausgerechnet während ihrer Amtszeit leitete ihr späterer direkter Nachfolger, Joaquin Almunia, die Untersuchungen der staatlichen Unterstützung durch Irland, Luxemburg und die Niederlande ein. Vestagers Entscheidung, sich mit Irland und Apple zu beschäftigen, entstand direkt aus diesen Untersuchungen.