Grüne im Bundestag stellen Verkehrspolitiker vor

Fünf Grüne werden im künftigen Verkehrsausschuss des Bundestages sitzen. Obfrau wird Susanne Menge. Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion bleibt Stefan Gelbhaar.

Nachdem die Hoffnungen für Bündnis 90/Die Grünen auf das Verkehrsministerium sich zu Gunsten der FDP zerschlagen haben, wird es nun „auf eine gute Arbeit in der Fraktion und eine progressive Zusammenarbeit mit dem neuen Verkehrsminister Volker Wissing ankommen“, wie der wiedergewählte verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar kürzlich in einer Pressemitteilung ankündigte. Diese Zusammenarbeit wird maßgeblich im Verkehrsausschuss stattfinden, wo die Grünen in dieser Legislaturperiode mit dem im Taxigewerbe geschätzten Stefan Gelbhaar sowie Susanne Menge, Matthias Gastel, Swantje Michaelsen und Nyke Slawik vertreten sein werden.

In jedem der gut 25 Ausschüsse im Deutschen Bundestag wird die Delegation jeder Fraktion von deren Obmann bzw. Obfrau geleitet, und im Verkehrsausschuss wird das für die Grünen die neu ins Parlament gewählte Susanne Menge, 61, Studienrätin aus dem niedersächsischen Bad Zwischenahn. Sie hat Erfahrung auf etlichen politischen Ebenen vom Gemeinderat über den Landtag bis zur Bundesarbeitsgemeinschaft Verkehr.

Auf ihrer persönlichen Internetseite kritisiert Menge die Verkehrspolitik ihrer neuen Koalitionspartner: die SPD, weil sie „den völlig autozentrierten Bundesverkehrswegeplan mitgetragen“ habe, und die FDP, weil sie „in der vergangenen Legislaturperiode in Verkehrsfragen häufig mit der AfD gestimmt“ habe. „Wir wollen einen Bundesmobilitätsplan und kein Sammelsurium an Straßen, die da irgendwie auf Länderwunsch reingekommen sind“, wird sie vom Berliner Tagesspiegel zitiert. Ein Paradebeispiel für Fehlplanung sei aus ihrer Sicht die Autobahn A 20, denn mit ihr würden „die letzten Moorflächen asphaltiert. Sie werden mit Sand verpresst, um sie auszutrocknen.“ Den Weiterbau könnten die Grünen in der neuen Bundesregierung aufhalten, weil er „klimapolitisch nicht zu verantworten“ sei.

Im Taxigewerbe bereits bekannt ist Stefan Gelbhaar. Der 45-jährige Rechtsanwalt aus Berlin-Friedrichshain mit Wahlkreis im Bezirk Pankow ist seit 2017 Mitglied des Bundestages. Vorher absolvierte er eine landespolitische Karriere und war im Berliner Abgeordnetenhaus ebenfalls verkehrspolitischer Sprecher. In dieser Funktion gab er Taxi Times ein ausführliches Interview, in dem er präzises Detailwissen über das Taxigewerbe offenbarte. Er gilt als Pragmatiker und setzt sich häufig für den Schutz des Taxigewerbes gegen Deregulierung und Marktliberalisierung ein.

Neben Menge und Gelbhaar sitzen künftig drei weitere Grünen-Vertreter im Verkehrsausschuss: Matthias Gastel, Diplom-Kaufmann aus dem Raum Stuttgart, wird noch im Dezember 52 und ist Fraktionssprecher für Bahnpolitik aus dem Landkreis Nürtingen. Swantje Henrike Michaelsen aus dem Wahlkreis Hannover I ist 43 Jahre alt und Historikerin. Nyke Slawik aus dem Wahlkreis Leverkusen – Köln I ist mit 27 Jahren eine der jüngsten Abgeordneten. ar

Beitragsfotos: Grüne im Bundestag / S. Kaminski