Frankfurt, Paris, Brüssel, Seoul: Weitere K.o.-Schläge für Uber

Hausdurchsuchungen in Brüssel und Paris, ein weltweites Wettbewerbsverbot in Deutschland und ein Finanzchef, der plötzlich mehr Zeit für die Familie haben will. Das Uber-Imperium, immerhin 40 Milliarden Dollar wert, wird immer weiter in die Defensive gedrängt.

Der US-Fahrtenvermittler Uber musste in den letzten Tagen in Europa und Asien herbe rechtliche Niederlagen einstecken.

Am Mittwoch beispielsweise verhandelte ein Frankfurter Landgericht eine Klage von „Taxi Deutschland“ gegen das US-Unternehmen. Der Verbund diverser Taxizentralen, die über eine eigene App ebenfalls Beförderungsbuchungen per Smartphone anbieten, hatte wegen Wettbewerbsverzerrung Zivilklage eingereicht. Da Uber seine Fahrten an Privatfahrer vermittle, welche dann wiederum ohne die gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungen die Fahrten ausführten, forderte Taxi Deutschland ein Verbot der App „UberPOP“.

Diese Ansicht vertrat auch der zuständige Richter und stellte klar, dass Uber keine Fahrten mehr anbieten dürfe, bei denen die Fahrer nicht über eine zugelassene Taxikonzession verfügen. In der jetzigen Form sei das Uber-Angebot wettbewerbswidrig. Da Taxi Deutschland mit seiner App ebenfalls bundesweit agiert, gilt dieser Urteilsspruch auch für ganz Deutschland. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, doch gegen die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 400.000 Euro kann es einstweilig vollstreckt werden.

Dieter Schlenker, Vorstand von Taxi Deutschland, kündigte bereits an, diese Summe unverzüglich zu hinterlegen. Dann darf Uber in Deutschland seinen Dienst UberPOP nicht mehr anbieten.

Das US-Unternehmen teilte derweil mit, dass man das Urteil anfechten wolle. Außerdem werde man den Dienst in den deutschen Städten weiterhin anbieten, solange das Urteil noch nicht vollstreckt ist. Zusätzlich arbeite man an einem alternativen Ride-Sharing-Angebot, das man speziell an die Regularien in Deutschland anpasse.

Die Strategie, trotz Verbots einfach weiterzumachen, kommt nicht überraschend. Ähnlich agiert das Unternehmen bereits in zahlreichen anderen Ländern, in denen die App ebenfalls verboten wurde. Dort allerdings greifen die Behörden mittlerweile zu härteren Maßnahmen. Zu Wochenbeginn durchsuchten beispielsweise Polizisten und Behördenvertreter die Büroräume des Brüsseler Büros. Sie waren auf der Suche nach Beweisen, dass Uber mit seinen Vermittlungsdiensten UberPOp und anderen gegen das belgische Recht verstoße und beschlagnahmten zahlreiche Unterlagen. Wenige Tage später passierte das Gleiche auch in Frankreich. Diesmal bekam das Pariser Uber-Büro unangenehmen Besuch.

Noch ernster ist die Lage in Südkorea. In Seoul wurden laut einem Bericht von „ZDnet“ zwei Führungskräfte des Unternehmens festgenommen. Die Polizei wirft ihnen und anderen Mitarbeitern sowie den angeschlossenen Fahrern vor, gegen die geltenden nationalen Transportgesetze verstoßen zu haben.

Parallel zu all diesen Vorfällen hat das Unternehmen nun auch Ärger im eigenen Unternehmen. Uber-Finanzchef Brent Callinicos wird das Unternehmen verlassen. Laut übereinstimmender Berichten mehrerer Wirtschaftsportale wolle er „mehr Zeit mit Frau und Tochter verbringen“. jh

Cartoon: R. Löffler