Chauffeursverband gibt dem Bundesverband Taxi contra

In einem offenen Brief hat der Bundesverband der Chauffeurwagen Unternehmen e. V. (VLD) den „vereinten Appell der Taxiunternehmen, Mietwagenunternehmen und Pooling-Anbieter“ scharf angegriffen und eigene Forderungen aufgestellt.

Die im Appell erhoben Forderungen nach weiteren Regulierungen gegen Mietwagen seien ein Trojanisches Pferd in der aktuellen Diskussion zur Novellierung des PBefG. Man halte diese Diskussion für notwendig, doch im aktuellen gemeinsamen Vorstoß von Taxi, Mietwagen und Pooling-Anbietern habe die Mietwagenbranche keinen Vertreter seiner Anliegen, auch wenn dies durch die Nennung des Begriffs „Mietwagen“ im Appell den Anschein weckt.

„Es kann nicht sein, dass das Taxigewerbe im Generalangriff auf diese Verkehrsformen auch gleich den ungeliebten Lieblingsfeind Mietwagen erneut pauschal mitattackiert und sich dafür Verbündete sucht, die auch Wettbewerber der Verkehrsform Mietwagen sind“, schreibt der VLD-Vorsitzende Tino Müller.

Dabei stellt der VLD klar, dass man ausschließlich Unternehmen mit Mietwagenverkehr vertrete und sich zur professionellen Personenbeförderung als regulierter und reglementierter Verkehrsform bekenne. „Der Kampf gegen unregulierte Verkehre mit plattformökonomischen Hintergründen ist auch der unsere.“

In diesem Zusammenhang formuliert der VLD eigene Ideen zur Neufassung des PBefG. So regt man beispielsweise die Neufassung und Umbenennung des Begriffes „Mietwagen“ in „Chauffeurgewerbe bzw. Chauffeurwagen“ an, weil der bisherige Terminus „Mietwagen“ in Alltagssprache längst durch Autovermieter besetzt sei. Zudem fordert man eine  Kennzeichnungspflicht für Mietwagen sowie die Schaffung bundeseinheitlicher Gesetzesnormen für Kurzzeitkonzessionen (z.B. Event-Shuttle).

Im Alltag eines Chauffeurwagens solle die mobile Auftragsannahme gestattet sein und die Rückkehrpflicht abgeschafft werden. Die Dokumentationspflicht, die derzeit in Form eines handschriftlich geführten Auftragseingangsbuches vorgeschrieben ist, müsse modernisiert werden. Zudem müsse für alle Anbieter  eine „Qualifikationsinitiative Personenbeförderung“ gestartet werden.  

Klare Kante zeigt der VLD beim Thema Steuerehrlichkeit: „Wir sprechen uns eindeutig für eine steuerlich lückenlose Dokumentation des Fahrbetriebes aus.“ In Abgrenzung zum Taxiverkehr respektierte man deren Aufgaben und strebe daher auch keine Bereitstellung / Aufstellung für Mietwagen an. Zudem müsse die Beibehaltung der gewerbsmäßigen Personenbeförderung ausschließlich durch konzessionierte Unternehmer weiterhin sichergestellt sein.

Bedarfsgerechte Mobilität der Zukunft entsteht durch ein Miteinander aller Verkehrsformen auf Basis eindeutiger Regelungen. Diese müssen dem dynamischen, breiten Bedarfsspektrum der Menschen entsprechen, nicht der engen Vorstellungswelt längst vergangener Tage“,  formuliert der VLD einen eigenen Appell. Man freue sich auf Mitgestaltung für ein Miteinander. jh