Uber und Lyft zahlen an amerikanische Flughäfen Strafen in Millionenhöhe

Der Flughafen von San Francisco stellte 2017 den Fahrdienstvermittlern Geldbußen in Höhe von 1,74 Millionen Dollar für Verstöße bei der Bereitstellung oder Kennzeichnung der Fahrzeuge direkt in Rechnung. Auch andere Großflughäfen stellen regelmäßig Forderungen an Uber und Lyft wegen Verstößen der Fahrer. Uber zieht das Geld von den Fahrern ein – mit mehreren Monaten Verspätung und ohne Anhörung. Diese fühlen sich ungerecht behandelt.

Die Betreibergesellschaft des Flughafens von San Francisco „SFO“ hat für die Laien-Taxis einige Regeln erlassen und bei Verstößen kassiert SFO Bußgelder direkt von Uber und Lyft. Eine deutliche Kennzeichnung der Fahrzeuge in Front- und Heckscheibe sowie ein Zulassungskennzeichen der Fahrzeuge für den Flughafen sind verbindlich vorgeschrieben; außerdem sind Bereiche für die Bereitstellung und Nachrückerplätze ausgewiesen. Im vergangenen Jahr befolgten Uber-Fahrer diese Regeln in 10.026 Fällen nicht und 6.576 Verstöße wurden von Lyft-Fahrern begangen, schreibt der ‚San Francisco Chronicle‘.

Für den Flughafen ist die direkte Bestrafung der Firmen praktisch, denn er hat weniger Probleme bei der Beitreibung der Forderung – ansonsten müsste er die Identitäten eines jeden einzelnen Fahrers an Hand der Kennzeichen ermitteln und die Strafen einzeln einfordern. Etliche andere Großflughäfen in den USA gehen genauso vor. Der Flughafen erwartet von den Fahrdienstunternehmen, dass sie ihre Fahrer selber zu mehr Disziplin anhalten und sieht die Bestrafung als Anreiz zu korrektem Verhalten. Wenig verwunderlich: Letzteres ist Uber offenbar nicht wichtig.

Uber behält die jeweils 100 Dollar betragenden Strafen – in etwa ein Tagesverdienst – vom Lohn der Fahrer mit mehreren Monaten Verspätung ein und tut sonst nichts weiter. Bei Beschwerden der Fahrer bei Uber über die Lohnkürzungen lässt Uber ihnen einen „Ausweg“: Sie könnten ja behaupten, sie wären privat unterwegs gewesen, so dass die Regeln in dem Moment nicht anwendbar gewesen seien, schlüge man bei Uber den Fahrern vor. „Das würde bedeuten, dass ich lügen soll. Das werde ich nicht tun,“ sagte ein interviewter Fahrer.

Für die Fahrer, die kaum ihre Existenz mit dem Dumping-Angebot sichern können, sind das empfindliche Einbußen wegen länger zurückliegender Verstöße. Dabei würde ihnen die Möglichkeit zur Stellungnahme und Verhaltensänderung genommen, und so häuften sich bei einigen die Strafen, zum Beispiel wegen schlecht sichtbarer und ausgeblichenen Uber-Sticker hinter getönten Scheiben, über die Monate zu beträchtlichen Summen an. Ihre rechtlichen Möglichkeiten haben die Uber-Fahrer allerdings schon vorher an der Garderobe ihres Arbeitgebers abgegeben: Wer für Uber arbeiten will, muss eine „Schlichtungsklausel“ unterschreiben, die den Weg für Klagen und Sammelklagen verbaut.

Lyft bezahle -laut Chronicle – die Strafen, weise die Fahrer zeitnah auf den Verstoß hin und informiere sie über korrektes Verhalten. Gegenüber dem Chronicle sagte Uber, dass man die Praxis verbessern wolle. prh

Symbolfoto: Philipp Rohde

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