Bundesweite Kontrollen: Zoll wertet Ergebnisse aus

Für Schlagzeilen und Beiträge in Sozialen Medien sorgte der Zoll am Freitag: In ganz Deutschland kontrollierten die 113 Zollämter in einer „Schwerpunktkontrolle“ zeitgleich Taxis. Kritik wird aus dem Gewerbe laut, dass die Kontrollen sich auf Taxis beschränkten, aber Laien-Taxis und Mietwagen nicht kontrolliert wurden.

Klaus Salzsieder, Sprecher „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Zolls in Köln bestätigte gegenüber der Taxi Times, dass die Aktion bundesweit zeitgleich durchgeführt wurde. Über die Ergebnisse, die erst noch ausgewertet und zusammengetragen werden müssten, wolle man sich bis Ende der Woche öffentlich äußern.

Allerdings luden manche Zollämter das Lokalfernsehen offenbar vorher ein, ihre Einsätze festzuhalten. So kontrollierten in München angeblich 75 Beamte „mehrere hundert“ Taxis, während der NDR berichtete, dass man in Hamburg die Kontrolle am Flughafen nach vier Stunden und 37 kontrollierten Taxis abbrach – es war den Beamten zu kalt. Schwerwiegende Verstöße hat man nach den Berichten zu Folge diesmal nicht gefunden. Jedoch nutzte man die Gelegenheit, verallgemeinernd über einen schwerwiegenden Fall aus München bei der letzten bundesweiten Kontrolle im Jahre 2015 zu berichten.

Michael Müller, Präsident des BZP, bedauert, dass die Taxi-Branche unter Generalverdacht gestellt würde und mahnt, dass man die Ergebnisse klar differenzieren müsse. Verstöße gegen Sozialversicherungs- oder Aufzeichnungspflicht müssten anders gewichtet werden als zum Beispiel eine um einen Monat abgelaufene TÜV-Plakette. Betriebe, die Umsätze verkürzen oder Personen schwarz beschäftigen würden den Wettbewerb verzerren und eine Ungleichheit schaffen, die nicht zu kompensieren sei. Müller wünscht sich deswegen auch, dass die Kontrollen nicht nur auf Taxis beschränkt bleiben sollten. Auch die Vielzahl der Mietwagenunternehmen würden sich nicht durch illegale agierenden Wettbewerber ausstechen lassen wollen.

Ähnliche Kritik zitierten Medienberichte und war auf Facebook-Kommentaren zu lesen: Der Zoll solle auch Mietwagen und Uber-Fahrzeuge kontrollieren. prh

Symbolfoto: Zoll Hamburg

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